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Am Mittwoch, 17. Mai, treffen EU-Kommission und US-Sicherheitsbehörden zusammen, um über mögliche neue Sicherheitsmaßnahmen der USA im Flugverkehr zu diskutieren. Die Trump-Behörden hatten bereits vor einigen Monaten Beschränkungen für die Mitnahme von Laptops und Tablets im Handgepäck für Flüge aus einigen Flughäfen des Nahen Ostens und der Türkei eingeführt. Nun drohen solche Beschränkungen auch europäischen Passagieren. Die Pläne der US-Regierung wirken unausgereift und unverhältnismäßig. Ob ein Verbot von Laptops und Tablets im Handgepäck tatsächlich der Terrorabwehr dient, ist fragwürdig. Klar ist dagegen: Das Verbot würde gerade auf Langstreckenflügen eine enorme Einschränkung für die Passagiere bedeuten und zusätzlichen Aufwand für die Airlines. Im Bereich Flug- und Luftsicherheit darf es zwischen der EU und den USA keine einseitigen Beschränkungen geben. Risikoanalysen sollten zudem immer gemeinsam erarbeitet werden. Ich appelliere daher an die Kommission, gegenüber den Amerikanern klare Kante zu zeigen.

Von US-Seite wird das Risiko einer eingeschmuggelten Bombe als Hauptargument angeführt. Bisher folgt außer Großbritannien kein EU-Staat dieser Argumentation. Vielmehr entstehen durch Geräte im Laderaum neue Risiken, wie die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) bestätigt hat.

Experten warnen davor, zu viele Lithiumbatterien auf sehr engem Raum zu lagern, was in den Frachträumen von Flugzeugen der Fall wäre. Diverse Vorfälle, etwa mit Handys, haben gezeigt, dass Feuer- und Explosionsgefahr besteht – und das außerhalb der Sichtweite der Crew. Das muss ernsthaft mitbedacht werden! Daher plädiere ich dafür, zunächst eine ausgewogene Risikoanalyse vorzunehmen und sich Schnellschüssen der Trump-Regierung entschieden entgegen zu stellen. Die Sicherheit im Flugverkehr kann nur gemeinsam gelingen. Daher müssen Maßnahmen verhältnismäßig sein und dürfen vor allem nicht neue Risiken schaffen. Ich erwarte, dass die EU-Kommission dies klarstellt und sich dabei auf die EASA-Einschätzung beruft.

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